Gestern fand im Bürgerhaus Niesky ein Wahlforum statt, bei dem die drei OB-Kandidaten den Nieskyern Rede und Antwort standen. Ich habe einige wichtige Positionen von mir zusammengefasst. Die Veranstaltungsaufzeichnung ist auf Youtube verfügbar. Ich bedanke mich herzlich beim Initiator des Forums Merten Menzel und bei der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung für die Unterstützung der Veranstaltung.

Warum Niesky?

Niesky ist eine wunderschöne, kleine Stadt. Meine Familie fühlt sich wohl in Kosel, uns tut auch die Entschleunigung gut. Man bekommt sehr direkt ein Feedback, weil die Wege zu Bürgern, Unternehmen und Vereinen kurz sind. Das bedeutet für mich, dass sehr intensiv miteinander gearbeitet werden kann, was den Reiz ausmacht. Das offene Gespräch, das Miteinander von Bürgern, Unternehmen und Vereinen, ist das größte Fundament für Niesky. Diese Offenheit möchte ich als OB stärken.

Innenstadt und Ortsteile

In den Ortsteilen passiert Kommunikation, dort gibt es Diskurs, dort überlegen wir, wie sich die Stadt weiterentwickeln kann. Deshalb sind lebendige Ortsteilzentren wichtig. Für das Stadtzentrum von Niesky wünsche ich mir ebenfalls mehr Lebendigkeit, weniger leere Geschäfte. Bei einem Treffen mit Händlern wurden Ansätze diskutiert. Neu für Niesky wären  Co-Working-Angebote für Selbständige. Eine weitere Idee ist ein „Vielfachladen“, wo sich verschiedene Händler und Produzenten aus der Region ein Geschäft teilen. Das funktioniert anderswo bereits, davon können wir lernen.

Junge Menschen anziehen und halten

Die Jugend soll ihre Erfahrungen sammeln, lernen und studieren, auch in anderen Regionen. Wichtig ist, dass sie wieder zurückkommen, wenn sie eine Familie gründen. Dann brauchen sie einen lebenswerten Wohnort, gute Arbeitsplätze und eine Nähe zu Eltern und Großeltern, die allen guttut. Dass es funktioniert mit dem Rückzug, sieht man an mir. Ich bin nach vielen Jahren, teils im Ausland, in die Lausitz zurückgekehrt und fühle mich mit meiner Familie sehr wohl in Kosel.

Jugend benötigt nicht zwingend fertige Angebote, sondern eine Kultur des Ermöglichens. Es gibt bereits gute Beispiele aus Niesky, wo Unternehmen und Azubis gemeinsam Veranstaltungsräume herrichten. Eine intensive Jugendzeit ist Voraussetzung dafür, dass man bleibt oder später zurückkommt. Die Verwaltung kann solche Dinge unterstützen.

Geht der Strukturwandel an Niesky vorbei?

Es sind Fördertöpfe ins Schaufenster gestellt worden, die Niesky anzapfen sollte. Projekte aus anderen Kommunen wurden bewilligt, der Topf wird kleiner. Insofern sollte man sich nicht nur auf die Strukturförderung beschränken, sondern in der Förderstrategie breit aufgestellt sein. Ich beschäftige mich beruflich damit, bringe entsprechende Erfahrung nach Niesky.

Finanzierung von Kitas und Horten

Ich stehe für eine angebotsorientierte Kita-Landschaft. Wir können nur um Zuzug werben, wenn wir den Kindern der Familien Kitaplätze anbieten können. Ich gehe davon aus, dass durch den bundesweiten Anspruch auf Ganztagsbetreuung neue Förderprogramme kommen. Da sollte man schnell Gespräche aufnehmen mit den zuständigen Ministerien und den Bedarf signalisieren. Im besten Fall hat Niesky sein Konzept fertig, bevor das Förderprogramm startet. Was die nötigen Eigenmittel angeht, hoffe ich darauf, dass die unterschiedliche Finanzkraft der Kommunen künftig noch stärker berücksichtigt wird.

Kooperation mit dem Umland

Ich möchte die gute regionale Zusammenarbeit intensivieren. Im Bereich Wirtschaft bin ich mit Akteuren am Thema Holzbau dran. Es gibt einige starke Unternehmen in Niesky, Kodersdorf und weiteren Gemeinden, denken wir nur an die Kulturinsel Einsiedel und die dortigen Spielplatzbauer. Wir haben eine große Holz-Tradition, die wir als Erben von Konrad Wachsmann ausbauen sollten. Mit Unterstützung des Kreises und des Freistaates wollen wir die Kräfte bündeln und Niesky zu einem Holzkompetenzzentrum entwickeln. Ich freue mich, dass dieses Netzwerk bereits Fahrt aufnimmt. Damit entwickeln wir einen regionalen Schwerpunkt weiter, der langfristig wirtschaftliche Effekte für Niesky bringt.

Weitere Kooperationen im Bereich Tourismus möchte ich fortsetzen und in Schwung bringen. Da sind mehrere Städte dabei, Informationssysteme für ihre Besucher aufzusetzen. Das wünsche ich mir für Niesky auch, weil es schnell und einfach die vielen Angebote sichtbar macht: von Übernachtung über Gastronomie bis zu Einkaufs- und Freizeitmöglichkeiten in und um Niesky.

Wirtschaftliches Wachstum

Voraussetzung für schnelle Ansiedlungen von Unternehmen oder Wachstum von ansässigen Betrieben sind erschlossene Gewerbeflächen. In Niesky werden offensichtlich einige Flächen nicht genutzt, die in Privatbesitz sind. Hier möchte ich ins Gespräch kommen, um diese Areale möglicherweise gemeinsam zu entwickeln und zu vermarkten.

Wirtschaftsförderung ist eine freiwillige Aufgabe, für die nur ein ganz geringes Stundenbudget zur Verfügung steht in Niesky. Das möchte ich ausbauen. Wir brauchen Personal, das sich mit Wirtschaftsförderung auskennt. Allein funktioniert es ohnehin nicht. Wir brauchen Kooperationen mit der Wirtschaftsförderung des Freistaat Sachsen aber auch mit den umliegenden Kommunen. Nicht jede Gewerbefläche passt zu jedem Interessenten. Ein gemeinsames Angebot der Kommunen erhöht insgesamt die Chance auf neue Arbeitsplätze in der Region.

Testzentrum für Eisenbahntechnik TETIS

Ich habe das Projekt beruflich in einer Studie betreut. Es ist eine interessante Chance, die die Stadt aber für sich bewerten muss mit ihren Bürgern. Damit ein Entscheidungsprozess entstehen kann, brauchen wir gut aufbereitete und verfügbare Informationen zu TETIS. Da möchte ich mehr anbieten, sei es in Form von Veranstaltungen oder auch Studienreisen zu bestehenden Teststrecken. Unabhängig vom Stand des Projektes, beschäftigt TETIS die Leute. Wir wissen von anderen Themen, dass sofort Unruhe aufkommt, wenn nicht vernünftig informiert wird. Man kann sich nur positionieren, wenn man weiß, worum es geht.

Bürgerfreundliche Verwaltung

Das ist Dauerherausforderung für alle Führungskräfte und Mitarbeiter. Es gilt eine Vision zu entwickeln. Wo sehen wir uns künftig als Verwaltung? Es geht auch darum, sich den Rücken gegenseitig zu stärken. Wenn es ein Problem gibt, etwas nicht optimal gelaufen ist, stehe ich als OB vorn, nehme die Kritik persönlich entgegen und antworte auf Fragen der Nieskyer. Nähe, Freundlichkeit, Zugänglichkeit für Bürger, Unternehmen und Vereine – das möchte ich gern als Selbstverständnis der Verwaltung etablieren. Ich bin zuversichtlich, dass die Mitarbeiter im Rathaus dies unterstützen.

Digitale Verwaltung – was haben Bürger davon?

Ein Beispiel aus anderen Städten ist die Mängelmelder-App. Bürger sehen eine Dreckecke, eine kaputte Bank oder einen anderen Mangel und meldet ihn unkompliziert mit dem Mobiltelefon, wird zum Mitmacher, kann zudem verfolgen, wie der Arbeitsstand ist. Auch bei der Bürgerbeteiligung hilft moderne Technik. Wenn in See über neue Photovoltaikanlagen diskutiert wird, kann man Pläne online verfügbar machen, um auf kurzem Weg Informationen zu gewinnen und seine Meinung zu äußern, ohne dass man dafür ins Rathaus muss. Hinweise zu Veranstaltungen und Sitzungen von Stadt- und Ortschaftsräten sollten besser online sichtbar sein. Bei Behördengängen brauchen wir in jedem Fall downloadbare Formulare, um den Vorgang im Rathaus auf ein Minimum an Aufwand und Zeit zu begrenzen.

Stärkung des Ehrenamts

Ich bin beeindruckt vom Engagement der Vereine, mit denen ich in den letzten Wochen viele Gespräche hatte. Nahezu alle Ehrenamtler wünschen sich vom Rathaus Anerkennung und Wahrnehmung. Das kann man als Stadt sehr einfach leisten. Neben regelmäßigen Gesprächen mit Unternehmen wird es mit mir auch einen engen Austausch mit Vereinen geben. Ich unterstütze bereits jetzt einige Vereine bei der Beantragung von Fördermitteln über konkrete Projekte. Das hilft bei der Finanzierung der Vereine. Bei der Organisation von Stadtfesten können wir die Bürgerschaft und die Vereine besser einbinden durch frühzeitige Gespräche. Was wünschen sich die Nieskyer? Wie können sie sich konkret einbringen? Dann lassen sich auch große Veranstaltungen gut meistern.